Betriebliche Altersversorgung

1. Was ist die Betriebliche Altersversorgung?

Betriebliche Altersversorgung liegt vor, wenn ein Arbeitgeber Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung aus Anlass des Arbeitsverhältnisses zusagt. Sie ist die zweite der drei Säulen der Alterssicherung, neben der gesetzlichen Rente und der privaten Vorsorge.

Zu unterscheiden sind zwei Fragen, die oft vermengt werden.

Wer finanziert? Entweder der Arbeitgeber (arbeitgeberfinanziert), die Beschäftigten aus ihrem Entgelt (Entgeltumwandlung) oder beide gemeinsam (Mischfinanzierung).

Wie wird durchgeführt? Das Betriebsrentengesetz kennt fünf Durchführungswege – Direktzusage, Unterstützungskasse, Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfonds. Der Arbeitgeber wählt ihn aus; die Beschäftigten haben darauf keinen Anspruch.

Unabhängig davon steht die Zusageart: Leistungszusage, beitragsorientierte Leistungszusage oder Beitragszusage mit Mindestleistung – dazu im Sozialpartnermodell die reine Beitragszusage ohne Garantie.

Zentral ist die Einstandspflicht: Der Arbeitgeber haftet für die zugesagte Leistung, auch wenn er sie über einen externen Träger abwickelt. Diese Haftung ist der Grund, warum bAV eine Entscheidung mit langer Wirkung ist.

2. Ursprung und Entwicklung

Betriebsrenten gibt es in Deutschland seit dem 19. Jahrhundert, zunächst als freiwillige Fürsorgeleistung großer Unternehmen. Das Betriebsrentengesetz von 1974 machte daraus ein geordnetes Rechtsgebiet – mit Unverfallbarkeit, Insolvenzsicherung über den Pensions-Sicherungs-Verein und Anpassungsprüfungspflicht.

Die zweite große Wende kam um die Jahrtausendwende mit dem Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung: Die Initiative verlagerte sich von der Zusage des Arbeitgebers auf den Wunsch der Beschäftigten. Das Betriebsrentenstärkungsgesetz ergänzte später das Sozialpartnermodell mit reiner Beitragszusage – ohne Garantie, dafür mit der Aussicht auf höhere Erträge.

3. Grundprinzipien und Funktionsweise

Einstandspflicht des Arbeitgebers

Er haftet für die Erfüllung der Zusage, unabhängig vom gewählten Weg. Ein externer Träger führt durch; die Verantwortung bleibt.

Unverfallbarkeit

Anwartschaften aus Entgeltumwandlung sind sofort unverfallbar. Arbeitgeberfinanzierte Zusagen werden es nach gesetzlichen Fristen.

Insolvenzsicherung

Für bestimmte Durchführungswege sichert der Pensions-Sicherungs-Verein die Ansprüche bei Insolvenz des Arbeitgebers ab; er wird über Beiträge finanziert.

Anpassungsprüfung

Laufende Betriebsrenten sind regelmäßig auf Anpassung zu prüfen – eine Pflicht, die bei einzelnen Wegen und Zusagearten entfällt.

Nachgelagerte Besteuerung

Was in der Anwartschaftsphase begünstigt bleibt, wird in der Leistungsphase besteuert; dazu kommen regelmäßig Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung.

4. Für wen ist die Betriebliche Altersversorgung relevant?

- Alle Arbeitgeber – schon wegen des Rechtsanspruchs auf Entgeltumwandlung muss ein Weg bereitstehen. - Beschäftigte – als Ergänzung zur gesetzlichen Rente. - Personalabteilung – Verwaltung, Auskünfte und Übertragungen bei Wechsel sind laufende Arbeit. - Geschäftsführung und Finanzbereich – Direktzusagen erzeugen Rückstellungen und binden Liquidität. - Betriebsrat – bei der Ausgestaltung mitbestimmungsberechtigt.

5. Abgrenzung zu verwandten Begriffen

- bAV und gesetzliche Rente – die bAV ergänzt, sie ersetzt nicht. - bAV und private Vorsorge – private Verträge laufen ohne Beteiligung des Arbeitgebers und aus versteuertem Einkommen. - Arbeitgeberfinanzierung und Entgeltumwandlung – zwei Finanzierungsarten desselben Systems; die Umwandlung ist ein Rechtsanspruch, die Arbeitgeberfinanzierung freiwillig. - Durchführungsweg und Zusageart – der Weg sagt, über wen abgewickelt wird; die Zusageart, was genau versprochen ist.

6. Varianten und Abwandlungen

- Direktzusage – der Arbeitgeber sagt unmittelbar zu und bildet Rückstellungen; insolvenzgesichert über den Pensions-Sicherungs-Verein. - Unterstützungskasse – rechtlich selbstständige Versorgungseinrichtung ohne eigenen Rechtsanspruch gegen sie; ebenfalls insolvenzgesichert. - Direktversicherung – Versicherungsvertrag des Arbeitgebers zugunsten der beschäftigten Person; in kleinen und mittleren Unternehmen der verbreitetste Weg. - Pensionskasse – selbstständige Versorgungseinrichtung, versicherungsförmig. - Pensionsfonds – selbstständig, mit freierer Kapitalanlage und entsprechend höheren Chancen und Risiken. - Sozialpartnermodell – tarifvertraglich begründete reine Beitragszusage ohne Garantie.

7. Vorteile und Herausforderungen

8. Best Practices für die Umsetzung

Einen Weg wählen und dabei bleiben

Ein definierter Durchführungsweg je Betrieb hält die Verwaltung beherrschbar. Wer jeden mitgebrachten Vertrag übernimmt, baut eine Landschaft, die nach Jahren niemand mehr überblickt.

Versorgungsordnung schreiben

Wer bekommt was, unter welchen Bedingungen, was gilt bei Entgeltausfall, Elternzeit und Ausscheiden. Diese Fragen kommen ohnehin.

Beratung an Zugelassene abgeben

Der Betrieb stellt den Rahmen; die individuelle Vorsorgeberatung gehört zu denen, die dafür zugelassen sind. Das ist auch eine Haftungsfrage.

Informationspflichten ernst nehmen

Beschäftigte haben Anspruch auf Auskunft über Höhe und Bedingungen ihrer Anwartschaft. Eine verlässliche Auskunftsfähigkeit gehört zum System.

9. Tipps für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

10. Fazit

Die betriebliche Altersversorgung ist kein einzelnes Produkt, sondern ein Rechtsgebiet mit fünf Durchführungswegen, mehreren Zusagearten und zwei Finanzierungsformen. Für Arbeitgeber läuft alles auf einen Punkt zu: Die Einstandspflicht bleibt bei ihnen, gleich über wen abgewickelt wird – und sie reicht über Jahrzehnte. Deshalb ist die wichtigste Entscheidung nicht der Anbieter, sondern die Festlegung auf einen Weg mit einer geschriebenen Versorgungsordnung. Die individuelle Vorsorgeentscheidung gehört dagegen in eine Beratung, die dafür zugelassen ist.

Verwandte Begriffe

• Entgeltumwandlung
• Rentenversicherung
• Beitragsbemessungsgrenze